Pressemitteilung Nr. 012 des mexikanischen Außenministeriums
8. Februar 2020

Außenminister Ebrard stellt den Arbeitsplan der turnusmäßigen CELAC-Präsidentschaft Mexikos vor

• Außenminister Ebrard stellte ein 14 Punkte umfassendes Arbeits-programm vor, das die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) zum bedeutendsten politischen Mechanismus der Region machen soll.
• Unter dem Vorsitz von Präsident Andrés Manuel López Obrador fand anschließend die offizielle Auftaktveranstaltung der mexikanischen Präsidentschaft statt.

Heute trafen die Außenminister der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) im mexikanischen Bildungsministerium zu einer Sitzung zusammen. Weitere Teilnehmer waren Rebeca Grynspan, ibero-amerikanische Generalsekretärin (SEGIB), Alicia Bárcena, Exekutivsekretärin der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL), Alejandro de la Torre, Generalsekretär der Lateinamerikanischen Integrationsvereinigung, Colin Granderson, stellvertretender Generalsekretär der Karibischen Gemeinschaft, 29 hochrangige Vertreter der CELAC-Staaten, Estéban Moctezuma, Gastgeber und mexikanischer Bildungsminister sowie der mexikanische Außenminister, Marcelo Ebrard Casaubon.

Im Anschluss an die Sitzung teilte Außenminister Ebrard mit, das Treffen sei in respektvoller Atmosphäre erfolgreich verlaufen. Es sei hauptsächlich um die Frage gegangen, wie die CELAC „zum leistungsfähigsten Instrument der Zusammenarbeit in Lateinamerika und der Karibik" ausgestaltet werden könne. Darüber hinaus ging er auf Einzelheiten des unter den 29 Teilnehmerländern debattierten 14-Punkte-Programms ein.

Erster und komplexester Punkt war die Zusammenarbeit in Luft- und Raumfahrt. Die CELAC plant, die Kooperation in diesem Bereich mit dem Ziel zu intensivieren, im Jahr 2020 einen lateinamerikanisch-karibischen Satelliten ins All zu schießen. Zudem ging es um den Vorschlag, durch ein gemeinsames Beschaffungswesen erhebliche Einsparungen für die einzelnen Mitgliedsstaaten zu generieren. Laut Minister Ebrard soll gezeigt werden, „dass die Länder Lateinamerikas und der Karibik enorme Einsparungen erzielen könnten, wenn Anschaffungen gemeinsam getätigt uns so vermieden würde, dass Unternehmen oder multinationale Konzerne mit einzelnen Ländern unterschiedliche Bedingungen und Preise aushandelten“.

Während der Zusammenkunft vereinbarten die 29 Staaten, bis zur Generalversammlung der Vereinten Nationen im September dieses Jahres eine gemeinsame Agenda zu erstellen. Dabei geht es darum, internationale Themen zu benennen, bei denen die Länder übereinstimmende Positionen vertreten.

Im Bereich Wissenschaft und Technologie ist Mexiko im März dieses Jahres Austragungsort des Forums „Science and Technology in Society“, das bisher in Tokio stattfand und 2020 erstmals in Lateinamerika und der Karibik abgehalten wird. Ziel der Veranstaltung ist die Schaffung eines regionalen Innovationnetzwerks.

Im Hinblick auf die Ministerkonferenz CELAC-China, an der die 29 Länder ihre Teilnahme bestätigten, wurden gemeinsame Maßnahmen vereinbart. Dazu gehören Anreize der CELAC, um Ungleichheit und Armut zu verringern, ein nachhaltiger Umgang mit den Ressourcen der Ozeane, gemeinsame Tourismusmaßnahmen, die Schaffung eines Kriterienkatalogs für die Zertifizierung von Einrichtungen des Katastrophenschutzes, einheitliche Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung und der Beginn eines Reflexionsprozesses über Governance-Regeln für die Gemeinschaft.

Zum Schluss dankte Außenminister Ebrard den Ländern, die vor Mexiko die Präsidentschaft der CELAC innehatten. Sein besonderer Dank galt dem argentinischen Minister für Auswärtige Beziehungen, Internationalen Handel und Kultus, Felipe Solá, der im Rahmen seiner ersten Auslandsreise anwesend war, und dem Außenminister Uruguays, Rodolfo Nin Novoa, der in Kürze aus dem Amt scheidet.

Während seiner Präsidentschaft will Mexiko daraufhin wirken, die CELAC als Mechanismus der Zusammenarbeit zum Wohle ihrer insgesamt 33 Mitglieds-länder zu stärken. Zudem bekräftigt die Regierung Mexikos ihre Absicht, die Übereinstimmungen zwischen den Ländern der Region über alle Differenzen hinweg im Rahmen der CELAC zu maximieren und die Bedeutung Lateinamerikas und der Karibik auf der internationalen Bühne zu festigen und zu vergrößern.

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